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OÖ Wählt

Die thematische Ausrichtung der Parteien im Fokus

Am Sonntag wird in Oberösterreich gewählt. Wir haben analysiert, mit welchen Themen sich die Parteien in den Medien positionieren können.  

Ob die ÖVP die 40% Hürde knackt ist noch offen, was die mediale Präsenz anlangt liegt sie aber deutlich in Führung. Die Schwarzen punkten im Wahlkampf sowohl durch ihre thematische als auch ihre personelle Breite. Thomas Stelzer weiß seinen Landeshauptmann-Bonus geschickt auszuspielen, die Anwesenheit bei zahlreichen öffentlichen Anlässen und (Partei)Veranstaltungen macht sich positiv in seiner medialen Präsenz bemerkbar. Stelzer ist aber keineswegs das einzige Zugpferd der ÖVP. Neben dem umtriebigen Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner – dem die gute Konjunktur in die Karten spielt – ist auch die Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander stark in den Medien vertreten. Mit ihrem Schwerpunkt auf Gesundheit deckt sie nicht nur die Corona-Thematik ab, sondern macht auch SP-Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer im Bereich der Pflege Konkurrenz. Von den ÖVP Teilorganisationen wird allen voran der Seniorenbund intensiv in den Wahlkampf miteingebunden. Dessen Obmann Josef Pühringer ist dabei nicht nur in der Seniorenpolitik aktiv, sondern positioniert sich ebenso im Pflegebereich.

 

Das macht die Ausgangslage für die SPÖ umso schwieriger, weil es ihr neben der Pflege kaum mehr gelingt weitere Themen auf die Tagesordnung zu bringen. Darüber hinaus mangelt es den oberösterreichischen Sozialdemokraten an bekannten Persönlichkeiten neben Parteichefin Gerstorfer. Durch die Unterstützung von ehemaligen Parteigrößen wie Altkanzler Kern oder Ex-Finanzminister Androsch wird versucht, diesen Mangel zu kompensieren. Bundesparteivorsitzende Rendi-Wagner war zwar ebenfalls zu Gast in Oberösterreich, in medialer Hinsicht dürfte aber Gerstorfers Auftritt mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil das inoffizielle Wahlkampf-Highlight gewesen sein, wo für das burgenländische Pflegemodell geworben wurde.

Dass die von Manfred Haimbuchner initiierte Deutschpflicht für Wohnbeihilfe durch das Landesgericht bestätigt wurde, bescherte der FPÖ medialen Aufwind. Die Blauen laufen in letzter Zeit aber zunehmend Gefahr bei der Asyl- und Migrationsdebatte von der ÖVP rechts überholt zu werden. Wohl in der Hoffnung jene WählerInnen zurückzugewinnen, die 2015 so zahlreich zur FPÖ abgewandert sind, preschte zuletzt etwa VP-Manager Hattmannsdorfer mit der Forderung nach einer Deutschpflicht für den Erwerb der Familienkarte vor. Die von der ÖVP losgetretene Debatte über eine Sicherungshaft für afghanische Asylwerber hat ebenfalls deutlich gemacht, dass sie der FPÖ ihr Alleinstellungsmerkmal streitig macht.

Auch die Grünen haben in ihren Kernbereichen um ihren Anteil an der Berichterstattung zu kämpfen, denn Klima- und Umweltschutz werden von der ÖVP verstärkt zur Chefsache erklärt. So konnte Landeshauptmann Stelzer beispielsweise mit einer Baumpflanzaktion und einem Klimaschutz-Ideenvoting in den reichweitenstarken Regionalmedien punkten. Der Slogan „Klimaschutz mit Hausverstand“ (statt „zurück in die Steinzeit“) soll den pragmatischen Zugang verdeutlichen, mit dem sich die ÖVP von den Grünen abheben will. Den Grünen ist es jedoch gelungen, mit ihrem Kampf gegen die Bodenversiegelung ein weiteres Umweltthema erfolgreich auf die mediale Agenda zu setzen.

Die NEOS möchten sich als einzige echte Oppositionspartei mit ihrer Kritik an allen anderen in der Regierung vertretenen Parteien profilieren. Im Zentrum dieser Kritik steht etwa die schwarzblaue Zusammenarbeit oder das Proporzsystem. Ob sie damit den Sprung in den Landtag schaffen bleibt abzuwarten, die Aufmerksamkeit der Medien konnten sie so jedenfalls gewinnen.
 

Rückfragen:
Manuel Bonat
m.bonat@mediaaffairs.at

 

Quelle Titelbild: Stockfotos-MG, Adobe Stock #256144783

Das macht die Ausgangslage für die SPÖ umso schwieriger, weil es ihr neben der Pflege kaum mehr gelingt weitere Themen auf die Tagesordnung zu bringen. Darüber hinaus mangelt es den oberösterreichischen Sozialdemokraten an bekannten Persönlichkeiten neben Parteichefin Gerstorfer. Durch die Unterstützung von ehemaligen Parteigrößen wie Altkanzler Kern oder Ex-Finanzminister Androsch wird versucht, diesen Mangel zu kompensieren. Bundesparteivorsitzende Rendi-Wagner war zwar ebenfalls zu Gast in Oberösterreich, in medialer Hinsicht dürfte aber Gerstorfers Auftritt mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil das inoffizielle Wahlkampf-Highlight gewesen sein, wo für das burgenländische Pflegemodell geworben wurde.

22.09.2021